schlagerkueche ist eine eingetragene Marke 

1. Geltungsbereich
Schlagerkueche.tv erbringt seine Dienstleitungen auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedinungen. Schlagerkuech.tv ist berechtigt, diese Nutzungsbedinugnen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Diese Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von schlagerkueche.tv. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedingungen binnen 14 Tagen, so ist schlagerkueche.tv berechtigt, zu dem Tag, an dem die geänderten oder ergänzten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen, den Vertrag zu kündigen und dem Nutzer den Zugang zu sperren.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Die kostenlosen Basisdienste von schlagerkueche.tv umfassen die Möglichkeit die einzelnen Sendungen zu sehen sowie multimediale Inhalte wie Bilder und Videos auf der Plattform durch den Nutzer einzustellen. Die Speicherkapazität für das Hochladen multimedialer Inhalte ist für jeden Nutzer begrenzt. Diese Begrenzung kann von schlagerkueche.tv jederzeit ohne Angabe von Gründen nach Art und Umfang geändert werden.
Zusätzlich können Mitglieder eigene Nutzerprofile erstellen, Bilder und Videos kommentieren, diese bewerten, andere Nutzer einladen, neue Freundschaften zu schließen und über das interne Nachrichtensystem Mail an die Mitglieder senden. Nicht alle Dienste stehen von Anfang an zur Verfüfung. Für eventuelle kostenpflichtige Dienste und Angebote können ergänzende Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen vereinbart werden.
schlagerkueche.tv bietet seine Dienste aussschließlich für private, nicht gewerblich Zwecke an. Mit der Registrierung verpflcihtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

3. Registrierung und Nutzung
Mit der Anmeldung bei www.schlagerkueche.tv erkennt der Nutzer diese Bedingungen zur Regelung des Nutzungsverhältnisses als verbindlich an. Entgegenstehende Bedingungen werden nicht anerkannt . Für den Fall, dass Angebote bzw. Leistungen von Kooperationspartnern angeboten, so finden deren Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung.
Der Nutzer verpflichtet sich, von www.schlagerkueche.tv zum Zwecke des Zugangs und der Nutzung erhaltene Passwörter geheim zu halten und www.schlagerkueche.tv unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge fahrlässigen Umgangs des Nutzers mit seinen Passwörtern, Dritte durch den Gebrauch der ebendieser, Leistungen von www.schlagerkueche.tv nutzen, haftet der Nutzer für den entstandenen Schaden selbst.

4. Inhalte
www.schlagerkueche.tv stellt Videoclips mit Sendungen zur Ansicht bereit. Des weiteren speichert www.schlagerkueche.tv Bilder, Videos und Informationen für den Nutzer (zusammen Inhalte)bzw. vermittelt lediglich den Zugang. Der Nutzer ist allein für die von ihm auf die Plattform gestellten Inhalte verantwortlich.Der Nutzer garantiert daher, dass diese nicht gegen gesetzliche Verbote, die Rechte Dritter (insbesondere Namens- Persönlichkeits-, Urheber-, Leistungsschutz-, Markenschutz-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Dem Nutzer ist es auch untersagt pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte auf dieser Plattform darzustellen, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen dazu darzustellen. Gleiches gilt für die Versendung von e-Mails.
Ebenso ist es untersagt Inhalte mit Bezug zu politischen Tätigkeiten, wie Parteilversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie die Abbildung von politischen Symbolen.
Des weiteren dürfen keine verleumdenden, beleidigenden oder belästigenden oder in sonstiger Weise schädigenden Inhalte eingestellt werden. 
Der Nutzer darf keine Daten versenden oder auf Datenträger von www.schlagerkueche.tv speichern, die nach Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind den Bestand oder Betrieb des Datennetzes von www.schlagerkueche.tv zu gefährden. Die Betreiber sind berechtigt , für den Fall, dass der Nutzer solche Daten auf den Datenträger versendet, eine Vertragsstrafe in der Höhe von € 5000 (in Worten Euro Fünftausend) zu verlangen. Die darüberhinaus durch die Versendung unerlaubter Daten entstandenen Schäden hat der Nutzer den Betreibern zu erstatten.
Die Betreiber von www.schlagerkueche.tv sind berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verbote, unter Vorbehalt eventueller Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer, die Aufnahme solcher Inahlte zu verweigern bzw. diese und darauf gerichtete Verweise (Links) sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen. Die Betreiber übernehmen dabei keine Prüfungspflicht.
Bei Verstoß des Nutzers gegen vorgenannte Verbote haftet der Nutzer gegenüber den Betreibern von www.schlagerkueche.tv auf Ersatz allerhieraus entstandenen direkten und indikrekten Schäden. Der Nutzer stellt im Innerverhältnis die Betreiber von www.schlagerkueche.tv von allen aus Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
Die Rechte an, von den Betreibern von www.schlagerkueche.tv generierten Inhalten (insb. der monatlichen Talk Show) liegen bei ebendiesen. Jede Verwendung, Aufführung, Vervielfältigung (auch auszugsweise) ist nur nach vorheriger, schriftlicher Einwilligung der Betreiber gestattet.

5. Nutzungsrecht
www.schlagerkueche.tv gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Angebote und Dienste der Plattform zu nutzen.Mit Beendigung des Vertrages erlischt das Recht zur Nutzung der Dienste.
Der Nutzer überträgt mit dem Hochladen von Inhalten die Nutzungsrechte an den von ihm eingestellten Inhalten an die Betreiber von www.schlagerkueche.tv. Diese Nutzungsrecht umfasst das widerfurfliche Recht zur weltweiten Vervielfältigung, Verteilung Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte, ausschließlich im Rahmen des Angebots von www.schlagerkueche.tv, ohne jedweden Anspruch auf Vergütung durch den Nutzer oder Dritte. Das Widerrufsrecht kann jederzeit zur Löschen der Inhalte ausgeübt werden.

6. Preise und Zahlung bei kostenpflichtigen Diensten
Derzeit bietet schlagerkueche.tv seine Dienste kostenlos an. schlagerkueche.tv ist jedoch berechtigt, zukünftig spezielle oder allgemeine Dienste kostenpflichtig anzubieten.Preise und Konditionen werden dem Nutzer rechtzeitig vor Inanspruchnahme jeweils angezeigt. www.schlagerkueche.tv ist berechtigt,anfallende Entgelte für kostenpflichtige Dienste bis zu 12 Monate im Voraus zu verlangen.
Der Nutzer ist damit einverstanden, Rechnungen auf elektronischem Weg zu erhalten.
www.schlagerkueche.tv ist berechtigt, die Preise jderzeit nach schriftlicher Voranküdigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, als vereinbart, wenn der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von 6 Wochen widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen /Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist, sind die Preise Festpreise.
Ist der Nutzer im Zahlungsverzug ist www.schlagerkueche.tv berechtigt, die Leistungen einzustellen und/oder das Benuzerkonto des Nutzers bzw. Teilbereiche des Angebots für den Nutzer sofort zu sperren. Der Nutzer bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.
Erfolgt die Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug und es fallen Rücklastschriften an, so berechnet www.schlagerkueche.tv eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,90 Euro pro Lastschrift zzgl. der für www.schlagerkueche.tv angfallenden Bankgebühren.

7. Gewährleistung, Leistung
www.schlagerkueche.tv gewährleistet, dass die Plattform den wesentlichen Funktionsbeschreibungen entspricht und seine Server einer Erreichbarkeit von 92% im Jahresmitel erbringen. Von der Gewähleistung ausgeschlossen sind solche Fehler , die nicht im Einflussbereich von www.schlagerkueche.tv liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von www.schlagerkueche.tv durchgeführten Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reperaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen.
Weiterhin wird eine Gewährleistung für Datstellung der Bilder und Videos nicht übernommen.
Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel unter Protokollierung ggf. angezeigter Fehlermeldung schriftlich zu melden.
www.schlagerkueche.tv kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Stögungen des Netztes , der Software oder gespeicherter Daten.

8. Rechte Dritter
www.schlagerkueche.tv übernimmt keine Haftung für die Nutzern eingestellten Bilder, Videos, Texte oder sonstogen Daten bzw. Inhalte. Der Nutzer stellt www.schlagerkueche.tv von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesonere von Uhrheber-, Lizenzen-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten aufgrund der vom Nutzer eingestellten bzw. übermittelten Daten/Inhalte gegenüber www.schlagerkueche.tv geltend machen.
Der Nutzer erstattet www.schlagerkueche.tv sämtliche Kosten, die aufgrund der Rechtsverfolgung sowie rechtsverletzenden Inhalte entstehen. Zum Zwecke der Rechtsverteidigung stellt der Nutzer schlagerkueche.tv alle erforderlichen Dokumente und Unterlagen zur Verfügung.
www.schlagerkueche.tv wird de Nutzer von allen berechtigten Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer etwaigen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechtes oder Urheberrechtes durch www.schlagerkueche.tv beruhen, wenn der Nutzer www.schlagerkueche.tv von solchen Ansprüchen unverzüglich benachrichtigt hat und www.schlagerkueche.tv alle technischen und rechtlichen Abwehmaßnahmen und Vergeleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von www.schlagerkueche.tv entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass die Verletzung auf einer Handlug des Nutzers insbesondere der Einstelung von Inhalten auf die Plattform durch den Nutzer beruhen.

9. Haftung
www.schlagerkueche.tv haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlich oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet www.schlagerkueche.tv nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, sog. Kardinalspflichten, soweit diese vorhersehbar waren. Weiterhin besteht eine Haftung von www.schlagerkueche.tv bei Schäden nach dem Prodikthaftungsgsetz sowie bei Schäden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesndheit. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt www.schlagerkueche.tv unbenommen! Die vorstehenden Hatungsbeschränkungen gelten auch für bei Pflichtverletzungen der gesetzlcihen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
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10. Datenschutz
Personenbezogenen Daten des Nutzers werden von www.schlagerkueche.tv gemäß den gesetzlichen Regelungen vertraulich behandelt und während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch.
Der Nutzer wird weiter darauf hingewiesen, dass schlagerkueche.tv zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen berechtigt ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Nutzers zu erheben, verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen darf schlagerkueche.tv die Bestands- und Verbindungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken rechtswidriger Inanspruchnahme der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich sind. Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmung erteilt www.schlagerkueche.tv Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung.
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11. Allgemeines
Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer/Mitglied und www.schlagerkueche.tv gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.
Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit www.schlagerkueche.tv entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Hannover.